Wie weiter mit der Klimapolitik?

2015 ist da - und viele reden über dieses Jahr als ein "Entscheidungsjahr" für die globale Klima- und Entwicklungspolitik. Ich bin skeptisch, dass die formalen Verhandlungen wirklich so wichtig und entscheidend werden dieses Jahr, wie einige schreiben. Aber die globale Aufmerksamkeit ist wichtig (die Klimaberichterstattung nimmt zum Beispiel endlich wieder zu). Und gemeinsam müssen wir den globalen Klimaschutz in die Hand nehmen. Und erzwingen. Das argumentieren zumindest Martin Kaiser und ich in diesem in der Politischen Ökologie erschienenen Essay:

Die verstärkte Verbrennung von Kohle zur Energiegewinnung ist einer der Hauptgründe, warum zwischen den Jahren 2000  und 2010 die globalen Emissionen von Treibhausgasen schneller gewachsen sind als jemals zuvor. Die erste Dekade des 21. Jahrhundert war die schlimmste für das Klima und liess die Konzentration von CO2, Methan und Lachgas in der Atmosphäre heute auf ein Niveau ansteigen, das es in den letzten 800.000 Jahren nicht mehr gegeben hat. Wir Menschen sind daran Schuld! Der fünfte Sachstandsbericht des Weltklimarats IPCC fasst den Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse bis 2010 zusammen. Und ist mehr als besorgniserregend. So haben seit den 70er Jahren allein die Ozeane mehr als 90% der Energie, die dem Klimasystem zusätzlich zugeführt wurde, gespeichert. Das verstärkt aufgenommene CO2 führt in den Ozeanen zur Versauerung, die Korallen angreift und auf Dauer wichtige Nahrungsnetze zerstört. Eine Versauerung der Meere wie heute gab es seit 300 Millionen Jahren nicht mehr.

Unsere bedeutendsten Ökosysteme wie die Arktis oder die Antarktis schmelzen. Vor allem das Meereis der Arktis ist in der letzten Dekade schneller geschmolzen als jemals zuvor. Das hat gewaltige Auswirkungen auf die Meeresspiegel. Schon jetzt gibt es kleine Inselstaaten, die ihre Existenz und die ihrer Einwohner befürchten müssen. Erst im September 2014 war deshalb der President der Republik Kiribati in der Arktis, um sich eine der Ursachen für den existenzbedrohenden Meeresspiegelanstieg anzusehen. Er sagte “My visit to the Arctic is to witness first-hand the source of what is affecting my country and to understand the connection between the melting of these massive sheets of ice and the rise in sea level in our part of the world.”

Ein weiteres Ansteigen der Emissionen von Treibhausgasen und der damit verbundenen Erwärmung wird zu massiven und nicht wieder umkehrbaren Veränderungen für Menschen und Natur führen. Denn wenn wir so weiter machen wie bisher, wird bereits innerhalb von vier Generationen die Erderwärmung auf 5 Grad ansteigen. Keine angenehme Aussicht, denn bereits mit knapp einem Grad Erwärmung messen die WissenschaftlerInnen massive Veränderungen.

Das Modell ‚Kohle-, Gas- und Ölverbrennung‘ ist ein Harakiri-Ansatz

Die Warnungen der Wissenschaft waren noch nie so deutlich. Laut der World Meteorological Society gab es bereits zwischen 2001 und 2010 mehr und extremere Wetterereignisse als je zuvor seit Beginn ihrer Messungen. Und der Trend geht weiter. Extreme Stürme wie Sandy (New York) und Hajan (Philippinen), Hitze- aber auch Kältewellen wie zuletzt in den USA - all diese Ereignisse machen den Klimawandel greifbar. Das verändert - zum Glück - auch die Rahmenbedingungen für Klimapolitik weltweit. Das extreme Wetter in den USA hat schon jetzt z.B. dazu geführt, dass dort wieder eine klare Mehrheit an den Klimawandel glaubt. Durch Stürme wie Sandy wird nicht nur medial sichtbar, wie dramatisch die Auswirkungen von immer intensiveren Stürmen sein werden. Sandy machte selbst den Reichen klar, dass der Klimawandel auch vor ihnen nicht halt macht. Auch ihre „Gated Communities“ sind nicht vor den zerstörerischen Kräften des Klimawandels sicher.

Gleichzeitig werden die vorhergesagten Auswirkungen auf elementarste Ressourcen wie Wasser oder Land immer offensichtlicher. Wenn es z.B. im Amazonas so trocken ist, dass die Armee Wassertransporte schützen muss, bekommen nicht nur Umweltschützer ein mulmiges Gefühl. Schon jetzt leben 1.2 Milliarden Menschen in Ländern mit absoluter Wasserknappheit. Ironischer Weise braucht aber gerade die Kohle – die klimaschädlichste aller Energieformen – extrem viel Wasser. Der Wasserverbrauch der Energiewirtschaft soll sich bis 2035 mehr als verdoppeln – und Kohleprojekte machen 50% dieses Wachstums aus. Die Auswirkungen sind lokal oft verheerend. In Mpumalanga in Südafrika, z.B., muss die lokale Bevölkerung Wasser kaufen während Eskom, der staatliche Kohlekonzern, das örtliche Wasser vergeudet und verschmutzt.

Die Tatsache, dass immer offensichtlicher wird, dass elementare Ressourcen akut begrenzt sind, hat auch Positives. Sie führt z.B. dazu, dass Wirtschaftsakteure, die bisher nie über den Klimawandel nachgedacht haben, plötzlich seine Auswirkungen ernst nehmen und über Alternativen nachdenken. In China änderte z.B. selbst der größte Kohlehändler der Welt, Shenhua, seinen Kurs, als öffentlich wurde, wie der Wasserverbrauch der Kohle die Lebensgrundlage der örtlichen Bevölkerung zerstört. Erneuerbare Energien verbrauchen extrem viel weniger Wasser und werden somit in einer immer stärker von Wassermangel geprägten Welt, auch aus anderen Gründen als dem Klimaschutz immer attraktiver.

Eine weitere wichtige Veränderung des Kontextes in dem internationale Klimapolitik gemacht wird, ist, dass man die internationale Klimapolitik nicht mehr nur als Facette der geopolitischen Auseinandersetzung zwischen „reichen Industrieländern“ und „armen Entwicklungsländern“ verstehen kann. Industrieländer wie Deutschland stehen in einer besonderen historischen Verantwortung und haben einen unfair großen Anteil an den klimaschädlichen Gasen, die sich heute in unserer Atmosphäre befinden. Gleichzeitig wächst täglich die Anzahl derjenigen die nicht im „Norden“ (den alten Industrieländern) leben, die aber durch ihren konsumintensiven Lebensstil, den Klimawandel massiv vorantreiben. Es ist zwar wichtig zu wissen, dass viele der Emissionen Chinas in Wirklichkeit für den Export, und damit unseren Konsum, bestimmt sind (eine Studie des britischen Tyndall Centres sprach von etwa einem Viertel). Trotzdem steht hinter der Tatsache, dass z.B. die pro Kopf Emissionen Chinas heute mit denen vieler europäischer Länder vergleichbar sind, auch eine wachsenden globale Mittelklasse und der extreme Konsum der Oberen 1% weltweit. Neben der Umverteilung von Nord nach Süd (die gerade für ärmere und kleinere Entwicklungsländer nach wie vor absolut essentiell ist), tritt die Frage der Umverteilung innerhalb von Ländern immer mehr in den Vordergrund. Weltweit müssen die, die viel haben vor allem „weniger nehmen statt mehr zu geben“, wie es Wolfgang Sachs formuliert. Die Klimadebatte ist deshalb weltweit zunehmend auch eine Debatte über Ungleichheit – sie ist zunehmend auch eine Klassenfrage.

Es geht darum wie wir das noch zu Verfügung stehende Budget an klimaschädlichen Emissionen gerecht verteilen. Die Idee eines „carbon budgets“ hatte Greenpeace schon in den 90er Jahren angeregt. Es beschreibt die fossilen Ressourcen, die wir noch verbrauchen dürfen, bevor absolut katastrophale Klimafolgen zu erwarten sind. Heute akzeptieren Institutionen wie der Weltklimarat, die internationale Energieagentur und die Weltbank alle gleichermaßen, dass es dieses Budget gibt - und dass es fast verbraucht ist. Der letzte IPCC Bericht sagt deshalb, wie wir gesehen haben, dass wir Emissionen nicht nur senken, sondern ganz beseitigen müssen. Und auch die konservative Internationale Energieagentur ist der Meinung, das zwei Drittel der heute schon bekannten fossilen Ressourcen nicht mehr verbrannt werden dürfen, wenn wir das Schlimmste verhindern wollen. Das trotzdem weiter mit großem Elan nach fossilen Ressourcen gesucht wird - und auch besondere Ökosysteme wie die Arktis nicht vor Ölbohrungen sicher sind  - ist mehr als irrational. Es ist Harikiri. Jedes Kohle- und Ölunternehmen, das weiter auf dieses Geschäftsmodell setzt, verantwortet das Leid und Elend derjenigen Menschen, die zukünftig verstärkt von Trockenheit, Meeresspiegelanstieg, Fluten, regenreichen Stürmen und ausbleibenden Ernten betroffen sein werden. Es muss auch mit juristischen Folgen rechnen.

Klimapolitik am Ende? Deutschland und Europa müssen den Kohleausstieg organisieren, versagen dabei bisher

Kurz vor der abschließenden Sitzung des IPCC haben die europäischen Staats- und Regierungschefs über eine Klima- und Energiepaket für die Zeit nach 2020 beschlossen. Die fossile Energiewirtschaft sowie die Industrielobby haben massiv auf den bereits schwachen Entscheidungsentwurf der Europäischen Kommission eingewirkt. Die beschlossenen Ziele – mindestens 40% CO2 Reduktion, mindestens 27% Erneuerbare Energien in der EU und eine Verbesserung der Energieeffizienz von mindestens 27% - alles bis 2030, zeigen leider, dass die Politik die dreckigen Jobs von heute den zukünftigen wirtschaftlichen Chancen einer grünen Transformation vorgezogen hat.

Die beschlossenen Ziele reichen bei weitem nicht aus um Europa dahin zu bringen, wo die EU offiziell seit 2008 hin will: zu einer Reduktion seiner Emissionen um 80-95 Prozent bis 2050. Gerade 95% sind aber nur erreichbar, wenn heute ein klarer Ausstiegsfahrplan für die bestehenden Kohlekraftwerke angegangen wird und neue verhindert werden. Das bisherige Hauptklimaschutzinstrument der EU, der Emissionshandel, ist in den vergangenen Jahren wegen eine Schwemme von kostenfreien oder günstigen Zertifikaten zu einer Farce geworden. Der Kohlenstoffpreis in der EU ist heute so gering, dass er einer der Gründe ist, warum mehr, nicht weniger, (Braun-)Kohle verbrannt wird.

Und auch in Zukunft soll die klimaschädliche Industrie massive Ausnahmen beim Emissionshandel erhalten. Damit ist der Zertifikathandel als Klimaschutzinstrument praktisch tot, und die bisherige EU Klimapolitik von Merkel, Gabriel und Co am Ende.

Die Unsicherheit für Investitionen in Kohle und Öl steigen aber trotzdem. Schon jetzt macht sich überall Widerstand gegen den Bau neuer Kohlekraftwerke oder die Versuche mit Fracking breit. Tausende Menschen in Brandenburg wehren sich juristisch und mit Protesten gegen die Auslöschung ihrer Heimatorte durch neue Braunkohletagebaue. Allein im August 2014 sind fast 8.000 Menschen aus über 20 Ländern zu einer Menschenkette zwischen Deutschland und Polen zusammengekommen, um gegen den Klimawahnsinn zu protestieren. Dabei ist klar, dass auch die ArbeiterInnen in der Kohlewirtschaft einen langfristigen Plan verdient haben, wie die Transformation von der Kohleverbrennung zur Energiegewinnung mit Erneuerbaren Energien gerecht zu gestalten ist. Deshalb fordert auch Greenpeace in Deutschland den Kohleausstieg nicht über Nacht, sondern bis (spätestens) 2040.

Im Dezember 2015 soll ein globaler Klimaschutzvertrag dann auch mit den größten Atmosphärenverschmutzerstaaten China und USA unterzeichnet werden. Europa und Frankreich sind Gastgeber und spätestens dann wird ihnen der Scherbenhaufen der jetzt getroffenen Entscheidungen auf die Füße fallen. Denn die vom Klimawandel betroffenen StaatsbürgerInnen in jedem ihrer Länder genau hinsehen, was ihre Regierung zum globalen Klimaschutz zusätzlich beitragen. Und den Druck – auch von der Straße – erhöhen. Deutschland hat bisher wenig Neues zu bieten und riskiert ohne die Verabschiedung eines nationalen Ausstiegsgesetzes für seinen Kohlekraftwerkspark sein eigenes Klimaschutzziel von minus 40% bis 2020 zu verfehlen.

Bereits bis zur Klimakonferenz in Lima im Dezember 2014 müssen Deutschland und Europa Farbe bekennen. Nachdem China und die USA am 12. November ebenfalls Ziele für 2030 bekannt gegeben haben – und China zum ersten Mal versprochen hat sein Emissionswachstum zu beenden  – ist eine Wende in der globalen Klimapolitik greifbar nah. Die Ziele auch von USA und China sind aber unzureichend und müssen nachgebessert werden. In Lima, muss die EU deshalb vorschlagen, dass Ziele für 2025 vereinbart werden. Um damit glaubhaft zu sein, muss die EU selber bis März 2015 verbesserte Ziele für 2025 vorlegen. Nur so können Deutschland und die EU mithelfen, dass der Druck wächst, dass China z.B. seine Treibhausgasemissionen bereits um 2025 erstmalig absenkt (statt wie bisher versprochen „irgendwann um 2030“).

Was gibt uns Hoffnung, dass der globale Klimawandel einzudämmen ist?

Trotz der peinlichen 2030 Ziele der EU und einem mangelnden Kohleausstieggesetzes in Deutschland gibt es viel Grund für Optimismus. Die Tatsache, dass die USA und China nun gemeinsam neue Impulse in der Klimapolitik setzen ist einer. Vor allem aber schreiten nicht nur die Klimafolgen schneller und dramatischer voran als vorhergesagt: auch die Lösungen setzen sich schneller und nachhaltiger durch als gedacht. Die erneuerbare Energien sind heute schon verbreiteter – und vor allem auch billiger – als selbst Greenpeace es noch vor Jahren vorhergesagt hatte.  Es gibt 2014 15 Mal mehr Solarenergie und dreimal mehr Windenergie als noch 2007. Die Internationale Agentur für Erneuerbare Energien hat errechnet, dass Erneuerbare schon heute in den meisten Ländern die ökonomisch sinnvollste neu zu bauende Energieform sind. In so verschiedenen Ländern wie Australien, Brasilien, Mexiko, der Türkei oder den USA sind Windkraftanlagen an Land jetzt schon nicht mehr teurer – und oft sogar billiger – als fossile Energien. 

Es ist deshalb absurdes Theater, wenn bei den Klimaverhandlungen, aktiver Klimaschutz von vielen Ländern weiterhin als „burden“ – also etwas Unangenehmes – behandelt wird. Klimaschutz lohnt sich (selbst wenn man von den vermiedenen Folgekosten der Klimaschäden absieht). Die Diskussion über die gerechte Verteilung des verbleibenden „carbon budgets“ ist deshalb auch eine Diskussion über Chancen.

Gleichzeitig wächst gerade durch die Knappheit wichtiger Ressourcen der Druck zu handeln (wie oben beschrieben). Wirtschaftsbosse genauso wie Städte machen sich zunehmend Sorgen, wie sie ihre Produkte in einer Welt des Klimawandels sicher produzieren können bzw. ihre BürgerInnen schützen können. Der andauernde Smogalarm in Peking hat z.B. direkt mit erwirkt, dass der Kohlekonsum in China im letzten Jahr – zum ersten Mal im 21. Jahrhundert – wieder gesunken ist. Und Teile der Wirtschaft beginnen zu handeln. Konzerne wie H&M, Ikea, Mars, Nestle, oder Philips haben sich alle zu 100% Erneuerbaren Zielen verpflichtet. Nicht alles ist Gold was bei diesen freiwilligen Ankündigungen glänzt. Trotzdem sind sie ein Zeichen, dass es heute bereits von großen Teilen des Mainstream akzeptiert wird, dass eine 100% Erneuerbare Welt nicht nur technisch machbar, sondern auch politisch wünschenswert ist. Klimaschutz wird nicht mehr als Wettbewerbsnachteil verstanden, sondern das zögerliche Handeln der Politik.

Es finden sich immer mehr Menschen weltweit zusammen, um die notwendige Beendigung des fossilen Zeitalters dort, wo sie Einfluss haben, voran zu treiben. Und das oft mit Erfolg. In Tacloban, der philippinischen Stadt, die durch den stärksten je gemessenen Typhoon Hajan fast komplett zerstört wurde, wird z.B. das neue öffentliche Verkehrssystem gleich auf Elektrobusse, die mit erneuerbaren Energien betrieben werden, umgestellt. Sydney in Australien will bis 2030 Strom, Heizung und Kühlsysteme alle auf erneuerbare Energien umstellen. Oslo, Stockholm und Kopenhagen haben sich ebenfalls das Ziel gesetzt 100% Erneuerbare Städte zu werden.

Die Zukunft hat also schon begonnen. Aber sie wird sich nur gegen die starken Kräfte derjenigen, die nach wie vor an den fossilen Energien, der Entwaldung und anderen Klimazerstörungen verdienen durchsetzen, wenn der öffentliche Druck, lokal, national, aber auch global, weiter wächst.

Die Klimabewegung wächst, wird globaler und wird für eine Vision von 100% Erneuerbaren Energien bis Mitte des Jahrhunderts mit Energiezugang für alle kämpfen

Und das tut er. Über eine halbe Millionen Menschen waren am 21. September in Hauptstäten der Erde auf den Straßen, um für eine langfristige Vision einer zu 100% auf erneuerbaren Energien basierenden Energieversorgung und dem langfristigen Ausstieg aus Kohle, Öl und Gasverbrennung einzutreten. Von Gewerkschaften, Schulen, Universitäten, Feuerwehr und Ärzte waren weit mehr zivilgesellschaftliche Gruppen beim größten Demonstrationszug allein in New York auf den Straßen als zu Beginn der Klimabewegung. Längst ist der Protest gegen eine völlig aus den Fugen geratene Klimapolitik weltweit auf ein ganz anderen Niveau gestiegen.

Die Menschen nehmen die Transformation der Gesellschaft selber in die Hand. Die religiösen Gruppen haben in New York mit einer gemeinsamen Klima-Erklärung überrascht: Christen – katholische, evangelische und orthodoxe - , Muslims, Buddhisten, Hindi, und andere Religionen rufen zum kompletten Ausstieg aus fossilen Energieträgern bis Mitte des Jahrhunderts auf sowie für den Zugang zu erneuerbaren Energien für alle Menschen.

Das Momentum ist auf der Seite der Klimabewegung. Es wird eng werden für diejenigen Unternehmen der Kohle-, Öl- und Gasindustrie, die den sofortigen Einstieg in eine langfristige Transformation verhindern. Noch ist es Zeit für die Politik eine Evolution der Wirtschaft hin zu einer zukunftsfähigen einzuleiten. Ansonsten werden die Menschen weltweit zukünftig mehr und mehr das Heft der Transformation in die Hand nehmen. Es ist nicht zu spät, wenn wir ErdenbürgerInnen jetzt gemeinsam voran gehen!